EinträgeIch habe die Proteste gegen den Moscheebau in Pankow bereits mit gemischten Gefühlen verfolgt. Da ich die Berichterstattung aber nur mit einem halben Auge verfolgt hatte, schreckte ich vor einer eindeutigen Meinungsbildung bisher zurück.
Nun hat der CDU-Ortsgruppenvorsitzende Karl Hennig eben diese diffuse Meinung in meinem Kopf verbalisiert und auch gleich die Konsequenzen gezogen: Er hat das Verhalten der CDU im Streit um den Moscheebau als nicht rechtsstaatlich qualifiziert und ist von seinem Posten zurückgetreten. Gleichzeitig erhielt er einen Maulkorb bezüglich des Themas.
Nachzulesen an dieser Stelle.
Dem Bürger auf’s Maul geschaut in aller Ehre, aber man muss nicht in jedem Fall die unbegründeten Ängste eben dieser unterstützen. Die Parteien haben laut Gesetz eine Meinungsbildungsfunktion, das heißt aber keineswegs, dass sie den Wählern nach dem Mund reden müssen.
